Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Frage & Antwort · Gewerblicher Rechtsschutz
Frag den Patentanwalt – verständliche Antworten zu Patent, Marke und Design
Klare Erklärungen zu den Fragen, die Erfinder und Unternehmen wirklich beschäftigen.
Wie funktioniert eine Patentanmeldung? Was kostet eine Marke? Wem gehört die Erfindung eines Mitarbeiters? Dieses Portal der Meitinger Patentanwalts GmbH beantwortet häufige Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz verständlich – und zeigt, wo aus einer allgemeinen Information eine individuelle Rechtsfrage wird.
Frage an die Kanzlei stellen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patent-, Marken- und Designrecht
- Für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Themenbereiche
Die Antworten sind nach Themen geordnet – so finden Sie schnell den passenden Einstieg.
Patente & Gebrauchsmuster
Was ist patentierbar, wie läuft die Anmeldung ab und wann ist ein Gebrauchsmuster die bessere Wahl?
Marken & Designs
Wie schützt man einen Namen, ein Logo oder eine Produktgestaltung – deutschlandweit, in der EU oder international?
Arbeitnehmererfindungen
Wem gehört eine Erfindung aus dem Arbeitsverhältnis und wie wird sie vergütet?
Kosten & Ablauf
Welche Gebühren und Schritte fallen an – und in welcher Reihenfolge geht man am besten vor?
Internationaler Schutz
Wie erreicht man Schutz im Ausland – über EP-Anmeldung, Einheitspatent oder das PCT-Verfahren?
Einspruch & Patentverletzung
Wie wehrt man sich gegen ein störendes Patent und was tun, wenn eine Verletzung droht?
Allgemeine Information statt individueller Rechtsberatung
Dieses Portal erklärt die Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes verständlich und praxisnah. Die Antworten geben einen ersten Überblick – sie ersetzen jedoch keine auf Ihren Fall zugeschnittene Beratung, weil es dabei fast immer auf die konkreten Umstände ankommt.
Wird aus einer allgemeinen Frage ein konkretes Anliegen, hilft die individuelle Beratung durch die Meitinger Patentanwalts GmbH weiter – etwa zu einer geplanten Anmeldung, einer erhaltenen Abmahnung oder einer Strategiefrage.
Ablauf der Zusammenarbeit
- 1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
- 2
Prüfung des Anliegens
Wir klären, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
- 3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
- 4
Anmeldung & Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht. Sie unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenTeam & Fachwissen
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Ihr Schutzrechtsanliegen.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig zum gewerblichen Rechtsschutz.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehem. Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren direkt in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Fachbücher zum Vertiefen
Wer tiefer einsteigen möchte: vier Titel von Dr. Thomas Meitinger zu den wichtigsten Themenfeldern.
Häufig gestellte Fragen
Brauche ich für eine Patentanmeldung einen Patentanwalt?
Zwingend vorgeschrieben ist es für in Deutschland Ansässige nicht. Gerade die Formulierung der Ansprüche entscheidet aber über den Wert eines Patents, weshalb sich fachliche Unterstützung in der Praxis meist auszahlt.
Was kostet eine Patent- oder Markenanmeldung?
Die Kosten bestehen aus Amtsgebühren und dem Aufwand für Ausarbeitung und Begleitung und hängen vom Einzelfall ab. Verbindliche Beträge lassen sich erst nach Einschätzung des Anliegens nennen.
Was ist der Unterschied zwischen Patent, Marke und Design?
Das Patent schützt technische Erfindungen, die Marke schützt Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen, das Design schützt die äußere Gestaltung. Für ein Produkt können mehrere Rechte gleichzeitig sinnvoll sein.
Wann sollte ich eine Erfindung anmelden?
Möglichst vor jeder Veröffentlichung, da eine vorherige Offenbarung die Neuheit gefährdet. Vor Messen, Angeboten oder Pitches lohnt sich daher eine frühzeitige Prüfung.
Wem gehört die Erfindung eines Mitarbeiters?
Sie unterliegt dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Nach form- und fristgerechter Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber gehen die Rechte auf ihn über; der Erfinder erhält eine angemessene Vergütung.
Was kann ich tun, wenn mich jemand aus einem Patent abmahnt?
Wichtig ist, Fristen zu wahren und nicht vorschnell zu handeln. Geprüft werden sollte, ob das Schutzrecht rechtsbeständig ist und ob überhaupt eine Verletzung vorliegt. Hier ist individuelle Beratung ratsam.
Ihre Frage ist hier nicht dabei?
Stellen Sie Ihre konkrete Frage der Meitinger Patentanwalts GmbH.
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